Antirassismus

Wenn in unserer Gesellschaft über Migration gesprochen wird, dann ist eines ganz offensichtlich: Migration wird als Problem behandelt. Es wird unterschieden zwischen „uns“ und „den anderen“. Diese Unterscheidung, die im Grunde auf der Identifikation mit einem bestimmten abgegrenzten Gebiet (vor allem Nationen, aber auch Regionen ohne nationalstaatliche Souveränität) basiert, führt dazu, dass Ungleichbehandlung legitimiert wird. Es wird populistisch davor gewarnt, „fremde“ Kulturen ins Land zu lassen. „Kultur“ wird in dieser Argumentation zum natürlichen Zustand, der den Menschen, je nach dem wo sie herkommen, zugrunde liegt und unveränderbar wird.

„Kultur“ wird damit auch zu einem Klassifizierungsinstrument: Es dient dazu, manche Gruppen von Menschen als höherwertig und andere als minderwertig zu betrachten. Es handelt sich hierbei um eine moderne Form des Rassismus und genau wie diesem folgt auch hier die Diskriminierung bis hin zur offenen Gewalt.

Wir finden deshalb: Rassismus – und nicht Migration - ist das Problem. Dass Migration in Ordnung ist und MigrantInnen keine Menschen zweiter Klasse sind, ist bisher noch nicht im Denken unserer Gesellschaft verankert. Stattdessen kommt es täglich zu rassistischen Übergriffen.

Österreich hat als eines der reichsten Länder der Welt eine große Verantwortung zu tragen: Es darf nicht sein, dass Menschen, die vor Hunger, Armut oder Krieg nach Österreich flüchten, abgewiesen werden. Ebenso ist es eine Schande, dass für AsylwerberInnen keine angemessene Unterbringung zur Verfügung gestellt wird, sondern sie in Zelten untergebracht werden.

 

Wo wollen wir hin?

Nationalität und Herkunft soll kein relevanter Faktor mehr sein: Alle Menschen sollten die gleichen Rechte und Chancen haben, unabhängig davon, wo sie geboren wurden. Es muss außerdem anerkannt werden, dass soziale Teilhabe und Mitbestimmung kein Recht ist, das nur manchen Menschen zugesprochen wird. Wer in einer Gesellschaft lebt, muss sich daran beteiligen können. Dazu gehört auch, dass sichere Arbeitsplätze und angemessene Löhne für alle Menschen Realität sind. Wir brauchen ein Aufbrechen der rassistischen Denkweise in den Köpfen der Menschen. Vielmehr muss Solidarität ein gelebter Wert werden: Gegenseitige Unterstützung muss wichtiger werden als die Angst vor dem eigenen sozialen Abstieg. Asyl darf nicht länger als Privileg für einige wenige angesehen werden, sondern als Recht, das alle Menschen in Not in Anspruch nehmen können.

 

Migration:

  • Verständigung muss gegeben sein: Auf Ämtern und Magistraten müssen Formulare auf mehreren Sprache vorhanden sein und DolmetscherInnen zur Verfügung gestellt werden.

  • Kostenlose Deutschkurse – wer deutsch lernen möchte, soll das können ohne Geld dafür ausgeben zu müssen.

  • Alle, die in Österreich leben, sollen auch wählen dürfen!

 

Rassismus

  • Stoppt die Polizeiwillkür bei Ausweiskontrollen! MigrantInnen ohne Aufenthaltsstatus sind nicht illegal, sondern irregulär!

  • Verhetzungsparagraph spezifizieren – in der derzeitigen Form findet der Paragraph nicht die notwendige Anwendung.

  • Antidiskriminierungsstellen als echte Anlaufstellen: Dafür müssen diese ausfinanziert werden!

  • Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichts

 

Asyl:

  • Zugang zum Arbeitsmarkt und Bildungsinstitution, spätestens nach 6 Monaten

  • Menschenwürdige Grundversorgung für alle AsylwerberInnen, unabhängig von ihrem Rechtsstatus!

  • Verkürzung der Asylverfahren durch Aufstockung der personellen und finanziellen Mittel.

  • Abschiebestopp und Abschaffung von Schubhaft – Asylwerbende sind keine Kriminellen!

  • Geprüfte DolmetscherInnen bei Einvernahmeverfahren

  • Freie Wahl des Aufenthaltsortes, keine Transfers gegen den Willen der Betroffenen.

  • Alle Bundesländer müssen die AsylwerberInnen-Quoten einhalten.

  • Frauen brauchen immer einen eigenen Aufenthaltsstatus und dürfen nicht vom Mann abhängig gemacht werden.

 

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